Do

18

Okt

2018

„Neustart für fliegende Bilder“

Mit Bedauern nimmt die Fraktion FDP/Bürgerliste zur Kenntnis, dass nach den Aussagen von Adolf Winkelmann die Installationen auf dem „Dortmunder U“, besser bekannt als die „fliegenden Bilder“, nicht mehr reparabel sind.

„Das ist natürlich eine unangenehme Entwicklung, die nun eine Entscheidung verlangt, ob und wie mit den ‚fliegenden Bildern‘ langfristig umgegangen wird“, sagt Heinz Dingerdissen (FDP), kulturpolitischer Sprecher der Fraktion.

„Bei einem Entweder-oder-Szenario würden wir uns für eine Neuinstallation aussprechen, um der Stadt Dortmund dieses beliebte und imageträchtige Wahrzeichen zu erhalten“, sagt Markus Happe (Bürgerliste), stellvertretender Fraktionsvorsitzender. „Es wäre schade, wenn zu den Großveranstaltungen wie dem Deutschen Städtetag oder dem deutsch-evangelischen Kirchentag das Leuchtfeuer der Dortmunder Kulturlandschaft erloschen ist“, so Happe.

Die Fraktion FDP/Bürgerliste erwartet eine ausführliche Darstellung der Kosten und eines Zeitplans der Erneuerung mit dem Ziel, dass ein langfristiger Ausfall der Installation vermieden wird.

„Das Dortmunder U hat uns bereits einmal kostentechnisch negativ überrascht. Wir möchten nicht, dass sich dies bei der Neugestaltung der Lichtinstallation wiederholt. Die angedeuteten Kosten von ein bis zwei Millionen Euro sind in Anbetracht des dauerhaften Haushaltsdefizits der Stadt Dortmund schon eine hohe Hausnummer. Summen die über diesem Betrag liegen, wären auch für uns schwer vertretbar“, sind sich Happe und Dingerdissen einig.

Di

24

Jul

2018

Fraktion FDP/Bürgerliste spricht sich gegen Verkauf des städtischen Kanalnetzes aus

Die Fraktion FDP/Bürgerliste spricht sich gegen die Überlegungen aus, das Dortmunder Kanalnetz an die Emschergnossenschaft zu verkaufen und mit den geplanten Erlösen die knapp 2,6 Milliarden Euro Schulden der Stadt zu begleichen.

„Schuldenabbau ist prinzipiell ein guter Ansatz, den Verkauf von wichtiger städtischer Infrastruktur lehnen wir jedoch ab“, sagt Lars Rettstadt, der Fraktionsvorsitzende der Fraktion FDP/Bürgerliste, „Beteiligungen der Stadt an Steag, RWE oder Gelsenwasser würden sich hier viel eher eignen, den immensen Schulden der Stadt zu begegnen." Darüber hinaus stellt die Fraktion fest, dass ein derartiger Verkauf mit dem Ziel, die Schulden der Stadt auf Null zu senken, keine langfristige Strategie ist, wenn CDU/SPD und Grüne jedes Jahr einen Haushalt bestätigen, der bis zu 70 Millionen Euro Neuschulden einplant.

„Wir werden keinem Verkauf des Kanalnetzes zustimmen, der nur dazu dient, kurzfristige Kosmetik zu betreiben, die langfristigen finanziellen Probleme der Stadt aber nicht löst und nur die desaströse Haushaltspolitik von CDU/SPD und Grünen verschleiern soll, die diesen Schuldenberg angehäuft haben“, sind sich Lars Rettstadt (FDP) und Markus Happe (Bürgerliste) einig.

Die Fraktion FDP/Bürgerliste fodert daher den Verkauf des Dortmunder Kanalnetzes nicht weiter voranzutreiben und sich stattdessen einen neuen Kurs in der Haushaltspolitik zu geben. Dazu gehört ein Stop bei der Schuldenaufnahme, welcher langfristig auch in der Haushaltssatzung zu verankern ist und ein systematischer jährlicher Schuldenabbau, in Kombination mit einer Ausgabenüberprüfung der Stadt.

„Seriöse Haushaltspolitk bedeutet, dass man in der Regel nicht mehr ausgibt als man einnimmt, das haben CDU/SPD und Grüne immer und immer wieder ignoriert. Wir halten es für grundlegend falsch, jetzt das Tafelsilber der Dortmunder Infrastruktur zu veräussern, damit dann die Schuldenspirale von Neuem beginnen kann!", fasst Lars Rettstadt zusammen.

Mi

13

Jun

2018

Fraktion FDP/Bürgerliste schlägt „mobiles Klassenzimmer“ vor

Die Fraktion FDP/Bürgerliste wird bei der Sitzung des Schulausschusses am Mittwoch eine Anfrage an die Verwaltung richten, die sich mit der Möglichkeit eines „mobilen Klassenzimmers“ für Dortmund auseinandersetzt. Angelehnt an das bestehende Projekt „FabMobile“, welches dazu gedacht ist, den ländlichen Raum mit der Möglichkeit zu versehen, moderne Techniken hautnah zu erleben und für junge Menschen zugänglich zu machen.

„Nachdem wir auf der diesjährigen Republica in Berlin die Möglichkeit hatten, dieses Projekt hautnah zu erleben, sind wir der Meinung, dass wir die damit verbundenen Chancen auch für Dortmund und Umgebung nutzen könnten“, sagt Heinz Dingerdissen, schulpolitischer Sprecher der Fraktion FDP/Bürgerliste. „Während es noch eine ganze Weile dauern wird, bis wir unsere Schulen technisch und personell entsprechend ausgestattet haben, bietet dieses mobile Projekt die Möglichkeit, sämtliche Schulen in Dortmund mit einer Investition zu versorgen. Die Schüler und Schülerinnen können mit fachlicher Anleitung die ersten Schritte im Programmieren wagen, 3D-Drucker ausprobieren und neue Horizonte entdecken.“

„Wir sehen in einem solchen Ansatz die große Chance Dortmunder Schulen entscheidend voranzubringen und auf die Herausforderungen der digitalen Entwicklung zu reagieren. Dortmund kann an dieser Stelle Impulsgeber für eine ganze Region werden“, sagt Lars Rettstadt, Fraktionsvorsitzender der FDP/Bürgerliste.

Di

29

Mai

2018

Fraktion FDP/Bürgerliste wählt neuen Fraktionsvorstand

Die Fraktion FDP/Bürgerliste hat auf Ihrer gestrigen Sitzung der Ratsfraktion einen neuen Fraktionsvorstand gewählt.

Im Amt bestätigt wurde der bisherige Fraktionsvorsitzende Lars Rettstadt. Der Dortmunder Allgemeinmediziner wird somit weiterhin die Fraktion bis zur Kommunalwahl im Jahr 2020 anführen.

Als stellvertretender Fraktionsvorsitzender neu in den Fraktionsvorstand gewählt wurde Markus Happe, Inhaber einer Kreativagentur, der bereits bei der letzten Ratssitzung die Nachfolge von Dr. Thomas Reinbold als Ratsmitglied der Bürgerliste eingeführt wurde.

„Wir freuen uns auf die Herausforderungen der kommenden Jahre. Wir möchten Dortmund weiter voranbringen und unsere Schwerpunkte setzen wir im Bereich der Digitalisierung und städtischen Infrastruktur!“, äussern sich Lars Rettstadt und Markus Happe.

Mi

09

Mai

2018

Fraktion FDP/Bürgerliste fordert Aufklärung über Gabionenwand

Die Neugestaltung der Gabionenwand an der B54 wirft für die Fraktion FDP/Bürgerliste erhebliche Fragen auf und fordert daher umfassende Antworten von der Verwaltung, da der gültige Beschluss des zuständigen Ausschusses und die tatsächliche Durchführung in keiner Weise deckungsgleich sind.

„Wir haben im Ausschuss für Bürgerdienste, öffentliche Ordnung, Anregungen und Beschwerden eine Anfrage zu diesem Thema eingereicht, die uns aber aufgrund der Abwesenheit der zuständigen Verwaltung nur unzureichend beantwortet werden konnte. Fakt ist, dass die tatsächliche Neugestaltung der Gabionenwand an der B54 nicht durch den bestehenden Beschluss gedeckt ist. So hat der Ausschuss eben keine künstlerische Gestaltung durch Graffiti beschlossen und auch keine Errichtung eines Zaunes“, sagt Dr. Thomas Reinbold, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und Mitglied im Ausschuss.

„Fernab der Frage, ob die künstlerische Gestaltung als gelungen angesehen werden kann oder nicht, möchte die Fraktion wissen, wer letztlich den dazu Auftrag gegeben hat, gegen den Beschluss des Ausschusses zu handeln“, ergänzt der Fraktionsvorsitzende Lars Rettstadt.

„Bei Mehrkosten, die deutlich im sechsstelligen Bereich liegen, kann man nicht nach Gutsherrenart verfahren, sondern muss sich an die von den politischen Gremien beschlossenen Zielvorgaben halten. Durch dieses Vorgehen wird die Glaubwürdigkeit des Ausschusses beschädigt. Wir fordern eine schnellstmögliche, umfassende Aufklärung und werden dementsprechend unsere Anfrage aufrechterhalten“, sind sich Reinbold und Rettstadt einig.

Mo

16

Apr

2018

Christa und Horst-Dieter Löhr erhalten den Bürgerpreis 2017

Insgesamt 150 Gäste aus Verwaltung, Politik, Wirtschaft und Sozialem sind am Montag der Einladung von FDP/Bürgerliste zum Jahresempfang ins Rathaus gefolgt, bei dem bereits zum zwölften Mal der Bürgerpreis für besonderes ehrenamtliches Engagement verliehen wurde. Preisträger des mit 500 € dotierten und mit einer Urkunde ausgezeichneten Bürgerpreises 2017, sind Christa und Horst-Dieter Löhr, die seit 1990 bereits 16 Pflegekinder aufgenommen und ihnen ein Zuhause gegeben haben.


In seiner Eröffnungsrede ließ der Fraktionsvorsitzende Lars Rettstadt (FDP) aktuelle politische Entwicklungen und die Haushaltsberatungen der Stadt Dortmund Revue passieren. Er kritisierte den mangelnden Spar – und Reformwillen seitens der Politik. Auch in diesem Jahr seien die Bemühungen der Fraktion FDP/Bürgerliste darauf ausgerichtet, die finanzielle Lage der Stadt dauerhaft zu stabilisieren.


Gastredner des Abends war Landesrat und LWL-Maßregelvollzugsdezernent Tilmann Hollweg, der den anwesenden Gästen einen interessanten Einblick in seine Tätigkeit vermitteln konnte. In seiner Rede setze er sich für die Entstigmatisierung von psychisch kranken Menschen ein und warb für mehr Verständnis.


Die Laudatio auf die Preisträgerin hielt der stellv. Fraktionsvorsitzende, Dr. Thomas Reinbold (Bürgerliste) und hob hervor, „dass das ehrenamtliches Engagement nach wie vor keine Selbstverständlichkeit“ sei. Das Engagement, welches die Preisträger vorlebten, sei notwendig, um Pflegekindern einen sicheren Rahmen zu bieten. Einem Engagement, welches nicht an der Tür eines Vereinsheims ende und welches oftmals auch familiäre und freundschaftliche Bindungen vor Herausforderungen stelle, muss größte Anerkennung gezollt werden. Es sei daher eine Freude, den Bürgerpreis an die Preisträger verleihen zu dürfen.
Den Bürgerpreis der Fraktion bezeichnet er – angesichts der jährlich steigenden Resonanz – „als eine in Dortmund fest etablierte Veranstaltung.“


In ihrer Dankesrede an FDP/Bürgerliste zeigte sich Christa Löhr gerührt und stolz über die Auszeichnung. „Ich konnte es zunächst nicht glauben, für mich ist all dies normal“. Es sei aber auch eine Anerkennung nicht nur für sie und ihren Mann Horst-Dieter Löhr, sondern auch für ihre Familie, die oftmals zurückstecken musste.


Für das musikalische Rahmenprogramm sorgte der Nachwuchsknabenchor der Chorakademie Dortmund, mit Begleitung am Klavier Dimitri Batinovski und unter der Leitung von Dietrich Bednarz. Präsentiert wurden unter anderem Auszüge aus den Tanzliedern von Carl Orff sowie das Steigerlied.