Fr

22

Dez

2017

Frohe Weihnachten und ein gutes neues Jahr

 

2017 war für uns kein Jahr wie jedes andere - es war vielleicht das entscheidendste Jahr in der Geschichte der Freien Demokraten seit der Wiedervereinigung.

 

Nach vier Jahren in der außerparlamentarischen Opposition ist uns im September der Wiedereinzug in den Deutschen Bundestag gelungen. Unser Comeback ist über die Freien Demokraten hinaus eine ermutigende Botschaft für unser Land: Nach einem Scheitern ist ein Neuanfang möglich.

 

Wir haben in den vergangenen Jahren mit viel harter Arbeit und Ihrer Unterstützung das Vertrauen vieler Wähler zurückgewonnen und auch einen enormen Zuwachs an Mitgliedern verzeichnen können. Für diese Unterstützung in schwierigen Zeiten möchten wir uns bedanken.

 

Die Wähler haben uns ihre Stimme geben, weil sie wissen, dass wir für wichtige Inhalte stehen: Weltbeste Bildung, den Einsatz für die Chancen der Digitalisierung, eine vernünftige Energiepolitik, Finanzpolitik mit Augenmaß. 

 

Leider haben die Sondierungsgespräche gezeigt, dass Trendwenden in diesen Bereichen in einer Jamaika-Konstellation noch nicht möglich gewesen sind. Deshalb nehmen wir nun unsere Verantwortung als konstruktive Opposition wahr. So sind die Freien Demokraten als Fraktion in die Legislaturperiode gestartet und so werden wir es als Partei auch weiter halten: Wir bleiben dran an Ihren, an unseren Themen.

 

Am 6. Januar 2018 eröffnen die Freien Demokraten traditionell das neue politische Jahr mit dem Dreikönigstreffen in Stuttgart. Wir wollen mit Ihrer Unterstützung dort den nötigen Rückenwind für die anstehenden Kommunalwahlen in Schleswig-Holstein, sowie für die Landtagswahlen in Bayern und Hessen erzeugen. Unser Weg zurück in die politische Mitte ist noch nicht zu Ende!

 

Wir wünschen Ihnen frohe Weihnachten und alles Gute für das kommende Jahr.

Sa

25

Nov

2017

Weiter arbeiten für ein modernes Land

 

Bezüglich der Entscheidung, die Jamaika-Sondierungen nicht weiter zu führen, ist die FDP Dortmund klar positioniert. Beim Landesparteitag am 25. November in Neuss hatte Christian Lindner die Gründe, die zum Sondierungsabbruch führten, ausführlich dargelegt. Wir Dortmunder Delegierte waren und sind von der Richtigkeit dieser Entscheidung überzeugt. Auf keinem der entscheidenden Handlungsfelder - Finanzen, Zuwanderung, Bildung, Energie und Klima sowie Europa - war keine der Trendwenden zu erreichen, für die wir im Wahlkampf geworben hatten. Das hat unser Bundesvorsitzender auch noch einmal in einem offenen Brief erklärt: https://www.fdp.de/content/weiter-arbeiten-fuer-ein-modernes-land-veraenderung-braucht-mut

So

24

Sep

2017

DANKE!

 

Wir sind wieder da! Die Freien Demokraten in Dortmund freuen sich riesig über den Wiedereinzug in den Bundestag. Nach dem vierjährigen Bildungsurlaub sind die 10,7 Prozent ein Super-Mandat, Politik für Deutschland zu machen.

 

Wir danken unseren beiden Direktkandidaten Sven Görgens und Max Zombek, die der FDP im Wahlkampf Gesicht und Stimme gegeben haben. Wir danken den dutzenden Parteifreundinnen und Parteifreunden, die Plakate aufgehängt, im Backoffice organisiert und bei zig Gelegenheiten - am Infostand, bei den Kollegen oder im Bekanntenkreis - für die liberale Sache geworben haben. Und wir danken den tausenden Wählerinnen und Wählern, die uns in Dortmund mit 11,0 Prozent der Zweitstimmen zur dritten Kraft gemacht haben.

 

Dieses Ergebnis ist uns Aufgabe und Verantwortung - für eine liberale, gestalterische Kraft im Bundestag und gegen den dumpfen Populismus der völkischen Hetzer.

Di

12

Sep

2017

FDP/Bürgerliste fordert BürgerApp statt „Sauberkeits-App“

Die Fraktion FDP Bürgerliste nimmt mit großem Interesse die Berichterstattung zu den Plänen, im Rahmen des Aktionsplans „Saubere Stadt – Stadtbildpflege“ auch auf eine „Sauberkeits-App“ zu setzen, zur Kenntnis.

„Dabei soll den Bürgern die Möglichkeit gegeben werden, wilde Müllkippen und sonstige Verunreinigungen an die Stadt zu melden - das kommt mir erstaunlich bekannt vor!“, sagt Lars Rettstadt, Fraktionsvorsitzender der FDP/Bürgerliste. „Bereits 2014 hat die Fraktion FDP/Bürgerliste mit ihrer Forderung nach einer BürgerApp genau diese Thematik aufgegriffen. Unser Ansatz ging jedoch noch viel weiter, als eben nur die Meldung von Müllkippen. Auch die Meldung von Straßenschäden oder defekten Straßenlaternen war ein Teil des Konzepts.“

„Diese Idee wurde in den zuständigen Gremien von allen anderen Parteien jedoch abgelehnt und für unnötig befunden. Es wurde darauf hingewiesen, dass die Bürger ja durchaus eine Email schreiben oder zum Telefon greifen könnten“, ergänzt Dr. Thomas Reinbold, stellvertretender Fraktionsvorsitzender. „Nun, mit ein paar Jahren Verspätung, scheint das Thema Digitalisierung jedoch auch bei den anderen Akteuren angekommen zu sein.“

Rettstadt und Reinbold sind sich darüber hinaus einig, dass die Planungen einer „Sauberkeits-App“ zu kurz gegriffen sind. Ziel muss es sein ein, ein digitales Dienstleistungszentrum der Stadt zu schaffen, mit dem der Bürger schnell und unbürokratisch Kontakt mit der Stadt aufnehmen kann. Dies gilt nicht nur für wilde Müllkippen, sondern auch zum Beispiel für die Beantragung eines Personalausweises oder die Anmeldung eines Gewerbes. Die Fraktion FDP/Bürgerliste wird in der kommenden Ratssitzung zu diesem Thema einen Prüfauftrag an die Verwaltung stellen.

Fr

01

Sep

2017

#DenkenWirNeu - unsere Kandidaten

Max Zombek

Im WDR-Kandidatencheck: kandidatencheck.wdr.de

Sven Görgens

Im WDR-Kandidatencheck: kandidatencheck.wdr.de


Mi

12

Jul

2017

Für Erhalt und Stärkung der Förderschullandschaft

Die Fraktion FDP/Bürgerliste hat für die Ratssitzung am 13. Juli 2017 einen Antrag zur Förderschullandschaft in Dortmund eingereicht. Die neue schwarz-gelbe Landesregierung in NRW hatte bezüglich der Entwicklung der Förderschulen und der Umsetzung der Inklusion angekündigt, die Politik der vorangegangenen Regierung auf den Prüfstand zu stellen.

„Die rot-grüne Landesregierung hat mit ihrer ideologisch gesteuerten Inklusionspolitik die Förderschullandschaft konsequent abgebaut und funktionierende Konzepte verworfen, ohne qualitativ hochwertige Alternativen aufzeigen zu können“, sagt Heinz Dingerdissen, schulpolitischer Sprecher der Fraktion FDP/Bürgerliste. „Die Schließung der Fröbelschule, die sich aus den Rahmenbedingungen ergeben hat, haben wir damals schon für einen Fehler gehalten.“

„Unser Ziel muss es sein, die Förderschullandschaft in Dortmund zu stärken und die Angebote qualitativ auszubauen“, ergänzt Katharina Magerstedt, Mitglied im Ausschuss für Soziales, Arbeit und Gesundheit und darüber hinaus selbst Förderschullehrerin. „Der mögliche Erhalt der Fröbelschule würde eine solche Zielsetzung unterstützen. Die Schule hat sich einen hervorragenden Ruf erarbeitet und wurde von SchülerInnen und Eltern sehr geschätzt.“

Die Fraktion FDP/Bürgerliste fordert daher den Rat der Stadt Dortmund und die Verwaltung auf, die Fröbelschule zu erhalten und bestehende Beschlüsse zurückzunehmen. Die Chance zur Stärkung und des Ausbaus der Dortmunder Förderschullandschaft, die sich durch die neuen Vorgaben der Landesregierung ergibt, muss zum Wohl der SchülerInnen dringend genutzt werden.