So

24

Sep

2017

DANKE!

 

Wir sind wieder da! Die Freien Demokraten in Dortmund freuen sich riesig über den Wiedereinzug in den Bundestag. Nach dem vierjährigen Bildungsurlaub sind die 10,7 Prozent ein Super-Mandat, Politik für Deutschland zu machen.

 

Wir danken unseren beiden Direktkandidaten Sven Görgens und Max Zombek, die der FDP im Wahlkampf Gesicht und Stimme gegeben haben. Wir danken den dutzenden Parteifreundinnen und Parteifreunden, die Plakate aufgehängt, im Backoffice organisiert und bei zig Gelegenheiten - am Infostand, bei den Kollegen oder im Bekanntenkreis - für die liberale Sache geworben haben. Und wir danken den tausenden Wählerinnen und Wählern, die uns in Dortmund mit 11,0 Prozent der Zweitstimmen zur dritten Kraft gemacht haben.

 

Dieses Ergebnis ist uns Aufgabe und Verantwortung - für eine liberale, gestalterische Kraft im Bundestag und gegen den dumpfen Populismus der völkischen Hetzer.

Di

12

Sep

2017

FDP/Bürgerliste fordert BürgerApp statt „Sauberkeits-App“

Die Fraktion FDP Bürgerliste nimmt mit großem Interesse die Berichterstattung zu den Plänen, im Rahmen des Aktionsplans „Saubere Stadt – Stadtbildpflege“ auch auf eine „Sauberkeits-App“ zu setzen, zur Kenntnis.

„Dabei soll den Bürgern die Möglichkeit gegeben werden, wilde Müllkippen und sonstige Verunreinigungen an die Stadt zu melden - das kommt mir erstaunlich bekannt vor!“, sagt Lars Rettstadt, Fraktionsvorsitzender der FDP/Bürgerliste. „Bereits 2014 hat die Fraktion FDP/Bürgerliste mit ihrer Forderung nach einer BürgerApp genau diese Thematik aufgegriffen. Unser Ansatz ging jedoch noch viel weiter, als eben nur die Meldung von Müllkippen. Auch die Meldung von Straßenschäden oder defekten Straßenlaternen war ein Teil des Konzepts.“

„Diese Idee wurde in den zuständigen Gremien von allen anderen Parteien jedoch abgelehnt und für unnötig befunden. Es wurde darauf hingewiesen, dass die Bürger ja durchaus eine Email schreiben oder zum Telefon greifen könnten“, ergänzt Dr. Thomas Reinbold, stellvertretender Fraktionsvorsitzender. „Nun, mit ein paar Jahren Verspätung, scheint das Thema Digitalisierung jedoch auch bei den anderen Akteuren angekommen zu sein.“

Rettstadt und Reinbold sind sich darüber hinaus einig, dass die Planungen einer „Sauberkeits-App“ zu kurz gegriffen sind. Ziel muss es sein ein, ein digitales Dienstleistungszentrum der Stadt zu schaffen, mit dem der Bürger schnell und unbürokratisch Kontakt mit der Stadt aufnehmen kann. Dies gilt nicht nur für wilde Müllkippen, sondern auch zum Beispiel für die Beantragung eines Personalausweises oder die Anmeldung eines Gewerbes. Die Fraktion FDP/Bürgerliste wird in der kommenden Ratssitzung zu diesem Thema einen Prüfauftrag an die Verwaltung stellen.

Fr

01

Sep

2017

#DenkenWirNeu - unsere Kandidaten

Max Zombek

Im WDR-Kandidatencheck: kandidatencheck.wdr.de

Sven Görgens

Im WDR-Kandidatencheck: kandidatencheck.wdr.de


Mi

12

Jul

2017

Für Erhalt und Stärkung der Förderschullandschaft

Die Fraktion FDP/Bürgerliste hat für die Ratssitzung am 13. Juli 2017 einen Antrag zur Förderschullandschaft in Dortmund eingereicht. Die neue schwarz-gelbe Landesregierung in NRW hatte bezüglich der Entwicklung der Förderschulen und der Umsetzung der Inklusion angekündigt, die Politik der vorangegangenen Regierung auf den Prüfstand zu stellen.

„Die rot-grüne Landesregierung hat mit ihrer ideologisch gesteuerten Inklusionspolitik die Förderschullandschaft konsequent abgebaut und funktionierende Konzepte verworfen, ohne qualitativ hochwertige Alternativen aufzeigen zu können“, sagt Heinz Dingerdissen, schulpolitischer Sprecher der Fraktion FDP/Bürgerliste. „Die Schließung der Fröbelschule, die sich aus den Rahmenbedingungen ergeben hat, haben wir damals schon für einen Fehler gehalten.“

„Unser Ziel muss es sein, die Förderschullandschaft in Dortmund zu stärken und die Angebote qualitativ auszubauen“, ergänzt Katharina Magerstedt, Mitglied im Ausschuss für Soziales, Arbeit und Gesundheit und darüber hinaus selbst Förderschullehrerin. „Der mögliche Erhalt der Fröbelschule würde eine solche Zielsetzung unterstützen. Die Schule hat sich einen hervorragenden Ruf erarbeitet und wurde von SchülerInnen und Eltern sehr geschätzt.“

Die Fraktion FDP/Bürgerliste fordert daher den Rat der Stadt Dortmund und die Verwaltung auf, die Fröbelschule zu erhalten und bestehende Beschlüsse zurückzunehmen. Die Chance zur Stärkung und des Ausbaus der Dortmunder Förderschullandschaft, die sich durch die neuen Vorgaben der Landesregierung ergibt, muss zum Wohl der SchülerInnen dringend genutzt werden.

Do

06

Jul

2017

Dortmunder FDP fordert Erhalt der Fröbel-Schule

Der Kreisvorstand der Dortmunder FDP hat bei seiner Sitzung am 5. Juni 2017 den Erhalt der Fröbel-Förderschule gefordert. Es dürften jetzt keine Fakten geschaffen werden, die die Wahlmöglichkeit der Eltern von Schülerinnen und Schüler mit Handicap in Frage stellen.

Die neue Landesregierung hat in ihrem Koalitionsvertrag beschlossen, zur akuten Sicherung des Förderschulangebots die Verordnung über die Mindestgrößen der Förderschulen für Ausnahmen zu öffnen. "Das wollen wir in Dortmund jetzt nutzen", so FDP-Vorstandsmitglied Katharina Magerstedt.

"Der Rat muss den Beschluss zur Schließung wieder aufheben, nachdem sich die landespolitischen Zielvorgaben geändert haben." Magerstedt, die selbst lange Jahre Lehrerin an einer Förderschule war, betont weiter: "Förderschulen bereichern die Schullandschaft. Ziel ist der Erhalt der Fröbel-Schule, die mit einem hohen Qualitätsanspruch erfolgreich gearbeitet hat."

Heinz Dingerdissen, stellvertretender FDP-Kreisvorsitzender und Mitglied des Rates, ergänzt: "Die FDP will Inklusion umsetzen, aber besser alsbisher. Wir wollen die bestmögliche individuelle Förderung lernbehinderter Schüler. Der Weiterbestand der Schule wird bei entsprechendem Elternwillen gelingen, wenn gute Arbeit geleistet wird."

Mi

21

Jun

2017

#DenkenWirNeu - unsere 100 Vorschläge

Unser Land leidet an einer ambitionslosen Regierung. Unser Land leidet aber genauso unter einer linksgrünen Opposition, die so spannend wie eingeschlafene Füße war. Und eines von beiden werden wir dieses Jahr verändern. Dazu unsere 100 Vorschläge.